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Wegen US-Sanktionen: Deutscher Handel mit dem Iran schrumpft weiter
Aufgrund der scharfen US-Sanktionen gegen den Iran wird der deutsche Handel mit dem ölreichen Land immer schwerer. Aktuell sichere die Bundesregierung nur noch Geschäfte und Investitionen deutscher Firmen im Iran mit einem Gesamtumfang von rund 280 Millionen Euro ab. Das ist ein drastischer Einbruch.
Für deutsche Firmen galt das Land als Zukunftsmarkt, nachdem die jahrelangen Sanktionen im Zuge des 2015 vereinbarten Atomabkommens aufgehoben wurden. Ein Jahreshandelsvolumen von bis zu zehn Milliarden Euro galt als möglich
Der Iran befindet sich in einer akuten Wirtschaftskrise seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr und besonders seit der Verhängung neuer amerikanischer Sanktionen vor allem gegen den Finanz- und Energiesektor. Um fast 50 Prozent gegenüber den Vorjahresmonaten brach der Handel im ersten Halbjahr 2019. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gründeten im Januar 2019 eine Gesellschaft namens Instex zur Rettung des Atomabkommens. Im November traten Belgien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande der Gesellschaft bei. Über Instex soll der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden. Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen, sollen so vor US-Sanktionen geschützt werden, bisher jedoch leider kaum ohne Wirkung.
US-Demokrat warnt vor Eskalation des Konflikts mit Iran
Der hochrangige iranische General Soleimani wurde am Donnerstag bei einem US-Raketenangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet und nun fürchtet der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus eine Eskalation des Konflikts zwischen den beiden Ländern. Nach Tötung des iranischen Generals habe der Iran seine Ölpreise stark erhoben.
Auswärtiges Amt warnt vor Reise- und Sicherheitshinweise
Das Auswärtige Amt weist nun auch aufgrund der derzeitigen Situation auf die Reise- und Sicherheitshinweise. Derzeit sind in viele Städten zu weitreichenden Demonstrationen und Kundgebungen gekommen und es ist mit weiteren sowie auch gegen Ausländer gerichteten und eskalierenden Protesten zu rechnen. Daher ist es ratsam sich von Protest und Kundgebungen fern zu halten und die erforderlichen Reisen in den Iran zu verschieben und sich über die aktuellen Entwicklungen und Reise- und Sicherheitshinweise informiert zu halten. Des Weiteren kann es zu Beschränkungen des Internetzugangs sowie des Zugangs zu westlichen sozialen Medien kommen und Einschränkungen in der Benzinversorgung sind möglich.
Iran will trotz Sanktionen Öl exportieren
Trotz der massiven Wirtschaftssanktionen der USA versucht der Iran jede Möglichkeit zu nutzen, um sein Erdöl zu verkaufen, denn der Ölexport sei das legitime Recht seines Landes, so iranische Ölminister Bidschan Sanganeh.
Neben Industriemetallen ist das Erdöl für die Islamische Republik die wichtigste Quelle für Exporterlöse und Devisen. Jedoch ist der Ölexport aber um mehr als 80 Prozent, durch die erneut verhängten Strafmaßnahmen der USA, zurückgegangen. Zudem hat die US-Regierung andere Länder aufgefordert, kein Öl mehr im Iran zu kaufen und anderenfalls mit Sanktionen gegen sie gedroht. China ist der größte Ölkunde des Iran, wichtige Käufer sind auch Indien, Japan und Südkorea.
Das historische internationale Atomabkommen von 2015 hatte Trump im Mai vergangenen Jahres einseitig beendet. Die anderen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China halten daran fest.
Iranische Unternehmer hoffen auf Europa
Die US-Sanktionen gegen den Iran haben den Handel des Landes mit anderen Staaten erheblich außer Betrieb gesetzt. Und zwar auch in Branchen, die eigentlich von den Sanktionen ausgeschlossen sind. Bei medizinischen Geräten zum Beispiel. Das Problem: Finanztransfers von und nach Iran sind kaum noch möglich. Und viele Unternehmer setzen große Hoffnungen auf die EU.
TRANSPORTMÖGLICHKEITEN IN DEN IRAN
Sowohl Lkw- als auch Lufttransporte sind weiterhin problemlos möglich, jedoch haben die meisten Reeder sich dafür entschieden aus dem Irangeschäft auszusteigen und haben dementsprechend Ihren Dienst eingestellt. Die Exporteure müssen bei allen Exporttransporten darauf achten, dass eine Ausfuhrgenehmigung vorliegt, vor allem ein Nullbescheid des BAFA-Amts muss vor Auftragserteilung vorliegen – der Nullbescheid ist jedoch nicht für alle Güter notwendig, daher ist eine Prüfung beim Bafa-Amts notwendig, um Probleme beim Zoll zu vermeiden. Die Importeure im Iran müssen seit Anfang letzten Jahres für jeden Import eine Importlizenz beantragen, denn ohne diese können die Sendungen nicht ins Land importiert werden.
Seefracht:
Die anderen Reeder bzw. die N.V.O.C.Cs (non-vessel operating common carrier), die weiterhin den Dienst dahin anbieten, fahren weiterhin folgenden Häfen an: Bandar Abbas, Bandar Imam Khomeini (BIK), Bandar Bushehr, Khorramshahr und Assaluyeh. Diese fahren die Häfen jedoch nicht direkt an sondern via Jebel Ali, VAE. Die Abfahrten sind wöchentlich und die Transitzeit nach Bandar Abbas beträgt ca. 30 bis 35 Tage – abhängig von der Feeder-Abfahrt ab Jebel Ali.
Luftfracht:
Bei Luftfrachten bieten einige Airlines die Transporte nach Teheran (Iman Khomeini) aufgrund der derzeitigen Lage, jedoch beschränkt an.
Landverkehr/Lkw:
Bei den Lkw-Transporten sind keine Probleme vorhanden. Da bei den Lkw-Transporten die Güter beim Zolllager entladen werden und fast jeder Ort im Iran ein eigenes Zollager hat, muss der Empfänger mitteilen zum welchem Zollager die Sendung angeliefert werden soll. Bei Tehran gibt es folgende zwei Zollager: das Zolllager Shahriyar Customs für allgemeine Handelsware und das Zolllager Gharb Customs, auch genannt West Customs, vor allem für diplomatische Güter. Die Transitzeit nach Teheran beträgt für Komplette Lkw ca. 8 bis 10 Tage und für Sammel-Lkw ca. 12 bis 14 Tage, kann aber auch bis zu 20/24 Tagen dauern, je nach Volumenaufkommen.
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